AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

livewai OG
Weingartenstraße 9
A-7323 Ritzing

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB finden für alle zwischen der livewai OG und dem Nutzern über die livewai-Webseiten geschlossenen Verträge Anwendung.

Folgenden Webseiten sind im Eigentum der livewai OG und werden im Folgenden als “livewai-Webseiten” bezeichnet:

• www.livewai.com
• www.livewai.net
• www.livewai.at
• www.livewai.de
• www.livewai.ch

Durch die Inanspruchnahme der livewai Leistungen auf livewai-Webseiten stimmt der Nutzer den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt. Das gilt auch für den Fall, dass die livewai OG diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

Ergänzend zu diesen AGB gelten die produktspezifischen Leistungsbeschreibungen und Preislisten, die zu jeder Zeit unter den jeweiligen livewai-Webseiten oder dem Auftragsformular abrufbar und einsehbar sind.

Die livewai OG behält sich das Recht vor die AGB jederzeit mit einer gesonderten Ankündigung zu aktualisieren und zu ändern. Neue Funktionen die eingeführt werden unterliegen genauso den AGB. Sollte der Nutzer, nach allfälligen Updates, den Service weiterhin nutzen, so kommt der erweiterte Vertrag zu den aktuellen geänderten AGB zustande.

Die AGB gelten ab dem 01.10.2012.

2. Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag über die Nutzung von Leistungen der livewai OG, die auf der livewai-Webseiten angeboten werden, kommt zustande, wenn die livewai OG die Annahme des vom Nutzer erklärten Vertragsangebots bestätigt oder die Leistung ausführt. Hierzu gibt der Nutzer ein verbindliches Vertragsangebot durch Bestellung über den Onlineshop der livewai-Webseiten ab, indem er den gewünschten Service in dem für diesen Zweck zur Verfügung gestellten elektronischen Bestellformular angibt und an die livewai OG übermittelt. Der Vertrag kommt durch Bestätigung des Angebots per E-Mail zustande, spätestens aber mit der Inanspruchnahme oder der Erbringung der Leistung.

Die Bestätigung des Eingangs des Vertragsangebotes gilt nicht als dessen Annahme.

Die livewai OG ist nicht verpflichtet, die Bestellung des Nutzers anzunehmen. Die Annahme oder Ablehnung erfolgt spätestens nach 14 Tagen.

Verträge kommen nur mit Nutzern zustande, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben.

3. Vertragsgegenstand

Auf den livewai-Webseiten bietet die livewai OG Nutzern webbasierte/browserbasierte Software und Speicher-platz zur Erstellung von Inhalten (Speisekarte, Kontaktdaten usw.) an. Hierzu stellt die livewai OG seinen Nutzern einen Account zur Verfügung.

Die Nutzung erfolgt in monatlichen, quartalsweisen, halbjährlichen oder jährlichen Zeiträumen gegen eine entsprechende Grundgebühr, wobei die Grundgebühr im Voraus zu bezahlen ist.

Bei nur zeitweiser Inanspruchnahme erfolgt keine – auch nicht teilweise - Gebührenerstattung.

Die Nutzung des "Free Plans" ist kostenfrei.

Wird eine Leistung nur für einen befristeten Zeitraum angeboten und/oder nur gegen ein zusätzliches Entgelt erbracht, wird dies in der Preisliste oder einer Leistungsbeschreibung ausgewiesen.

Eine Verpflichtung von die livewai OG zur Archivierung der eingestellten Inhalte nach Vertragsbeendigung besteht nicht.

Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz beinhaltet ein Nutzungsvolumen von 1 GB Daten pro Account, abhängig vom Accounttyp (Fair Use Policy).

4. Nutzung der livewai-Webseiten und Verantwortlichkeit der livewai OG

Der Nutzer erhält das nicht ausschließliche, auf die Nutzungszeit bzw. Vertragslaufzeit beschränkte Recht, auf die Softwarefunktionalitäten via Internet zuzugreifen. Darüber hinausgehende Rechte erhält der Kunde nicht. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit werden die vom Nutzer auf der livewai-Webseiten eingepflegten Daten und/oder verwendeten Dateien gelöscht. Der Nutzer ist verpflichtet, eine Datenarchivierung vor Vertragsende selbst vorzunehmen.

Die livewai OG ist berechtigt die Gestaltung und die Funktionen der Website der livewai-Webseiten zu verändern, insbesondere hinsichtlich neuesten markt-gängigen und technischen Entwicklungen anzupassen und zu optimieren.

Zur Verwendung der livewai Software werden folgende Internetbrowser in der aktuellsten Version vorausgesetzt: Google Chrome, Apple Safari und Mozilla Firefox. Eine fehlerfreie Darstellung in anderen Internebrowsern wird nicht garantiert.

Die livewai OG empfielt die Verwendung der aktuellsten Software und Firmware für Endgeräte, garantiert jedoch nicht, dass die von ihr angebotenen Services auf allen Endgeräten in gleicher Form und fehlerfrei dargestellt werden.

Dem Nutzer ist bekannt, dass das Internet auf einer komplexen technischen Topologie und Technik basiert. Auf das Funktionieren des Internets als Ganzes oder in Teilen hat die livewai OG keinen Einfluss. Die ungestörte Funktionsweise des Internets ist nicht Vertragsbestandteil.

Die livewai OG gewährleistet, dass die Server, auf welchen sich die Website der livewai-Webseiten befindet, rund um die Uhr, in der Woche mindestens zu 97 % für den Abruf der Inhalte über das Internet zur Verfügung stehen. Der Anspruch auf Nutzung von der livewai-Webseiten und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die livewai OG kann aufgrund eventuell auftretender technischer Gegebenheiten nicht für die gesamte Vertragslaufzeit die einwandfreie und ununterbrochene Nutzung von auf livewai-Webseiten angebotenen Leistungen garantieren und übernimmt insoweit keine Gewähr.

Der Nutzer erkennt an, dass die ungestörte Verfügbarkeit und Zugänglichkeit von livewai-Webseiten ferner aus zwingenden technischen Gründen nicht von jedem Standort aus möglich ist und verschiedenen Umwelteinflüssen unterliegt. Außerdem kann es zu zeitweiligen Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungen durch atmosphärische Bedingungen, geografische Gegebenheiten sowie funktechnische Hindernisse, Unterbrechung der Stromversorgung oder wegen technischer Änderungen oder wegen sonstiger Maßnahmen (z. B. Wartungsarbeiten, Reparaturarbeiten), die für die ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der Leistungen erforderlich sind, ergeben. Die Leistungspflicht der livewai OG unterliegt den vorgenannten Einschränkungen, da diese außerhalb des Einflussbereichs der livewai OG liegen.

Die Haftung für zeitweilige Unterbrechungen oder Beschränkungen der Verfügbarkeit ist ausgeschlossen, wenn sie auf höherer Gewalt, z. B. Krieg, innere Unruhen, Streiks und rechtmäßige Aussperrungen beruhen. Das gleiche gilt für unvorhersehbare und von die livewai OG nicht zu vertretende Umstände, wenn diese die von der livewai OG angebotenen Leistungen vorübergehend unzumutbar erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. wesentliche Betriebs-störungen, Energieversorgungsschwierigkeiten, Arbeits-kämpfe oder behördliche Maßnahmen.

Downgrades können den Verlust von Inhalt, Funktionen oder Leistungen des Account mit sich führen. Die livewai OG übernimmt keine Haftung für solche Datenverluste.

Der Nutzer akzeptiert, dass bei der Inanspruchnahme der Leistungen der livewai OG zur Übertragung von Inhalten und während der Bearbeitung, Inhalte, einschließlich Client-Name, Projekt-Name und Account-Informationen unverschlüsselt über das Internet übertragen werden.

5. Account Bestimmungen

Der Nutzer muss 18 Jahre oder älter sein, um die Leistungen der livewai OG zu nutzen. Der Nutzer muss seinen vollständigen Vor- und Nachnamen, eine gültige E-Mail-Adresse, Adress- und Kontaktdaten und weitere Informationen zur Verfügung stellen, um die Anmeldung abzuschließen. Es dürfen keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwendet werden.

Der Nutzer muss bei der Registrierung ein Passwort wählen und ist verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Nutzer ist für die Aufrechterhaltung der Privatsphäre und die Sicherheit seines Kontos selbst verantwortlich. Die livewai OG übernimmt keine Verantwortung für Schäden oder Verluste, die durch das Versäumnis, Login-Daten ausreichend zu schützen, entstehen.

Pro Nutzer ist nur ein “Free Plan” erlaubt.

6. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Rechnungsstellung, Aufrechnung

Die Zahlung kann per Erlagschein, Einzugsermächtigung, Banküberweisung oder Kredit-karte erfolgen.

Unmittelbar nach Gutschrift des Rechnungsbetrages, ist der Nutzer berechtigt, die Leistungen von die livewai OG in Anspruch zu nehmen und sein Account wird freigeschaltet.

Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Er muss spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einer vom Kunden erteilten Einzugsermächtigung bucht die livewai OG den Rechnungsbetrag nicht vor dem siebten Tag nach Zugang der Rechnung vom vereinbarten Konto ab.

Die Preise sind, beginnend mit dem Tage der betriebsfähigen Bereitstellung, für den Rest des Monats anteilig zu zahlen.

Die Erstellung und Nutzung des "Free Plans" ist kostenfrei. Mit dem Upgrade vom "Free Plan" zu einem "Bezahl-Account" endet die kostenlose Nutzungsphase.

Die auf livewai-Webseiten angegebene Testfrist für Bezahlaccounts gilt einmalig und nur für Neu-anmeldungen.

Der Nutzer kann während der Testfrist seinen Account auf einen Bezahlaccount umstellen. Erfolgt diese Umstellung nicht bis spätestens zur Ablauf der Testfrist, so wird sein Account auf einen “Free Plan” downgegraded. Die livewai OG behält sich das Recht vor, frühestens nach 30 Tagen nach Beendigung der Testfrist alle Daten des Bezahlaccounts permanent zu löschen.

Die Abrechnungsperiode für Bezahlaccounts beginnt mit dem Tag der Anmeldung unter Berücksichtigung etwaiger Testfristen und erfolgt je nach vom Nutzer gewählten Laufzeit, bis das Konto gekündigt wird, wobei die Kündigung bis zum Laufzeitende erfolgen kann. Es werden keine Rückerstattungen oder Gutschriften für eine partielle Nutzung, Upgrade / Downgrade Rückzahlungen oder Erstattungen für unbenutzte Monate gemacht.

Zusätzliche Service-Upgrades oder Downgrades (z. B. Accountwechsel) werden sofort aktiv und am Beginn der nächsten Abrechnungsperiode in Rechnung gestellt.

Sämtliche Gebühren sind exklusive Steuern und Abgaben, sofern nicht anders angegeben.

Die livewai OG speichert keine Kreditkarten-Daten auf den Servern. Kreditkartentransaktionen werden aus-schließlich durch Partner von livewai abgewickelt.

Die livewai OG stellt die Rechnung in elektronischer Form per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zur Verfügung, sofern keine Papierrechnung vom Nutzer ausdrücklich angefordert wurde.

Der Nutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der livewai OG anerkannt sind.

Sonstige Preise sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.

7. Zahlungsverzug des Nutzers

Kommt der Nutzer mit dem Ausgleich der laufenden Grundgebühr in Verzug, ist die livewai OG berechtigt, den Zugang für den Zeitraum des Verzuges zu sperren. Befindet sich der Nutzer mit mindestens zwei Monatsgebühren im Verzug, ist die livewai OG berechtigt den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und den Account unwiderruflich zu löschen. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Grundgebühr und alle offenen Forderungen der livewai OG zu begleichen.

8. Service- und Preisänderungen

Die livewai OG behält sich das Recht vor, das Angebot der Leistungen der livewai OG zu ändern, auszusetzen oder insgesamt einzustellen. Ein Anspruch auf Aufrechterhaltung besteht nicht. Der Nutzer wird hiervon rechtzeitig, mindestens einen Monat im Voraus, informiert. Damit kann der Nutzer Leistungen der livewai OG für den laufenden Vertragsmonat weiterhin unverändert in Anspruch nehmen und seine Daten und Inhalte bei Vertragsende oder Vertragsänderung rechtzeitig entsprechend sichern und archivieren.

Die livewai OG behält sich das Recht vor, die monatlichen Gebühren nach einer 30-tägigen Ankündigungfrist zu ändern. Bei Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nach Ablauf des laufenden Vertragsmonats kommt ein neuer Vertrag zu den geänderten Bedingungen zu Stande.

9. Verantwortung des Nutzers für Inhalte

Der Inhalt der livewai-Webseiten oder dessen Leistungen dürfen nicht kopiert und/oder in abgewandelter Form durch den Nutzer wiedergegeben und/oder verbreitet werden.

Die livewai OG beansprucht keine Rechte am geistigen Eigentum der hochgeladenen Inhalte der Nutzer.

Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte).

Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf dem Service eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder auf sonst eine Weise jugendgefährdend sein. Der Service darf nicht genutzt werden um Viren, Würmer oder schädliche Inhalte zu übertragen.

10. Kündigungsmöglichkeiten

Der Nutzer kann jederzeit zum Ablauf der gewählten Laufzeit kündigen, jedoch bleibt er der livewai OG gegenüber verpflichtet etwaige ausstehende Zahlungen, insbesondere Gebühren der letzten Abrechnungs-periode in der gekündigt wurde, in vollem Umfang zu leisten.

Der Account und alle Accountinhalte werden nach Vertragsende gelöscht. Vor dem Löschen erhält der Nutzer die Möglichkeit, selbst seinen Account und seine Inhalte zu archivieren.

Verstößt der Nutzer durch das Einstellen seiner Werke oder die dazugehörenden Angaben gegen gesetzliche oder vertragliche Pflichten oder Verbote, ist die livewai OG bei besonders schwerwiegenden Verstößen, die ein Festhalten am Vertrag als unzumutbar erscheinen lassen, zur sofortigen Kündigung der Leistungen berechtigt. In den übrigen Fällen ist die livewai OG zur Abmahnung des beanstandeten Verhaltens berechtigt und im Wiederholungsfall zur außerordentlichen Kündigung. Im Übrigen ist das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

11. Haftungsbegrenzung der livewai OG

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von der livewai OG oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der livewai OG beruhen, haftet die livewai OG unbeschränkt.

Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet die livewai OG unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die livewai OG nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).

Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre, es sei denn, es liegt eine der oben genannten Haftungs-voraussetzungen vor.

12. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen

Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch die livewai OG.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, auch wenn diese Angebots-aufforderungen, Bestellungen, Annahmeerklärungen usw. beigefügt sind und diesen nicht widersprochen wird, nicht Vertragsinhalt.

Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen, die auf Grundlage dieser AGB abgeschlossen wurden und als Erfüllungsort gilt, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Sondervermögen des öffentlichen Rechts ist, der Sitz der livewai OG als vereinbart.

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.